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- 16:24, 19. Mär. 2021 Patente/G/Große Beschwerdekammer (Versionen) [350 Bytes] Roth (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „Die '''Große Beschwerdekammer''' ist die höchste gerichtliche Instanz nach dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ). Die Beschwerdekammern können der…“)
- 16:21, 19. Mär. 2021 Patente/B/Beschwerdekammer (Versionen) [428 Bytes] Roth (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „Die '''Beschwerdekammer''' ist eine rechtliche Instanz des Europäischen Patentamts (EPA). Beschwerden gegen Entscheidungen des EPA werden vor der Beschwerde…“)
- 17:22, 1. Mär. 2021 Marken/U/Quadratische Form (Versionen) [882 Bytes] Roth (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „Kann die berühmte '''quadratische Form''' der Schokoladentafeln von Ritter Sport unter Markenschutz stehen? Darum wurde vor allen deutschen Instanzen der Ger…“)
- 17:07, 1. Mär. 2021 Marken/Q (Versionen) [282 Bytes] Roth (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „Auf dieser Unterseite finden Sie alle Marken-Begriffe ("Artikel"), die mit dem Buchstaben "Q" beginnen: * [http://wiki.legal-patent.com/index.php/Marken/U/qua…“)
- 17:03, 1. Mär. 2021 Marken/U/UMV (Versionen) [710 Bytes] Roth (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „Die Kurzform '''UVM''' ist eine gekürzte Abkürzung von dem Begriff '''Unionsmarkenverordnung''' (UMV). Die UMV regelt die Vorschriften und Voraussetzungen…“)
- 14:30, 2. Feb. 2021 Arbeitnehmererfindung/P/Patentvindikation (Versionen) [871 Bytes] Roth (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „Grundsätzlich geht eine Diensterfindung gemäß ArbEG immer auf den Arbeitgeber über. Wenn aber der Arbeitgeber die Erfindung nicht länger nutzt oder das…“)
- 14:11, 2. Feb. 2021 Arbeitnehmererfindung/P/Patent-Verjährung (Versionen) [620 Bytes] Roth (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „Die maximale Schutzdauer eines Patents beträgt 20 Jahre. Für diese Laufzeit hat ein Arbeitnehmererfinder Anspruch auf Erfindervergütung durch seinen Arbei…“)
- 14:04, 2. Feb. 2021 Arbeitnehmererfindung/P/Patent (Versionen) [511 Bytes] Roth (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „Das '''Arbeitnehmererfindungsgesetz''' gilt nur für technische Erfindungen, die "im Dienst" gemacht werden, also von angestellten Erfindern (Sonderfall sind A…“)