Marken/U/Quadratische Form

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Kann die berühmte quadratische Form der Schokoladentafeln von Ritter Sport unter Markenschutz stehen?

Darum wurde vor allen deutschen Instanzen der Gerichte verhandelt.

Denn wenn eine quadratische Form eine „wesentliche Gebrauchseigenschaft“ der Ware ist, die sie von anderen Waren unterscheidet, kann eine quadratische Form nicht als Marke geschützt sein (§ 3 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG).

Der BGH entschied: Ritter Sport behält Markenrecht an quadratischer Form

Denn Schokolade wird meistens direkt verzehrt, befand das Gericht, und außerdem wird Schokolade in aller Regel in rechteckiger Form angeboten; das Quadrat wiederum ist nur eine besondere Form des Rechtecks. Ergo verleihe nicht die quadratische Form von Ritter Sport der Ware "einen wesentlichen Wert".



Die am besten geeignete Schutzform für eine quadratische Form ist übrigens eine 3 D Marke.