Patente/P/Patentierbarkeit

Patentierbar sind Technische Erfindungen, die neu sind, einer ausreichenden erfinderischen Leistung entsprechen und gewerblich anwendbar sind. Das sind die drei Grundvoraussetzungen, die ein jedes Patent auszeichnen müssen.

Nicht patentierbar sind Entdeckungen, bereits Veröffentlichtes (siehe Wiki-Eintrag „Neuheitsschädlich“), Erfindungen mit mangelnder Originalität, ethisch Unerlaubtes, wirtschaftlich nicht Verwert- bzw. Verwendbares.