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Willkommen im Lexikon zum Gewerblichen Rechtsschutz Alle Begriffe zum Thema: PATENTE MARKEN DESIGNS ARBEITNEHMERERFINDUNG

Zufälliger Begriff Widerspruchsverfahren im Markenrecht Im Markenrecht kann ein Widerspruchsverfahren eröffnet werden, wenn eine Marke eingetragen wurde, die gegen die Rechte einer anderen verstößt. >> Hier geht's zur vollständigen Begriffserklärung

Nachrichten aus unserem Blog Einspruchsverfahren gegen Patent: Widerrechtlicher Entnehmer und Alternativformen Auch der Arbeitgeber selbst kann ein sogenannter widerrechtlicher Entnehmer im Erfinderrecht sein, wenn er die schriftliche Inanspruchnahme der Diensterfindung seinem Arbeitnehmer und Erfinder gegenüber versäumt. Dies ist ebenso wichtig für Einspruchsverfahren gegen Patentrechte wie die Betrachtung von Alternativformen und Erweiterungen der Patentschrift. >> Hier geht's zum kompletten Artikel