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Alle Begriffe zum Thema: [[File:Patente.jpg]] [http://wiki.legal-patent.com/index.php/Patente '''PATENTE''']
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== Zufälliger Begriff ==
 
== Zufälliger Begriff ==
 
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'''''Internationale Marke'''''
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'''''Restitutio in integrum'''''
  
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Nach dem Madrider Markenabkommen und dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen ist es möglich, eine Marke in ein internationales Register eintragen zu lassen. ''Wichtig:'' Voraussetzung für eine internationale Registrierung ist das Vorhandensein einer bereits bestehenden Marke, der sog. [http://wiki.legal-patent.com/index.php/Marken/B/Basismarke Basismarke].
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Restitutio in integrum ist ein juristischer Begriff im Verfahrensrecht und beschreibt die Wiederherstellung des zuvor bestehenden Verfahrensstands.
  
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Eine in Deutschland bereits registrierte kann nicht nur als Unionsmarke (also EU-weit), sondern auch Ausgangspunkt für eine international registrierte Marke (die sog. „IR-Marke“) sein. Die Anmeldung ist über das Deutsche Patent- und Markenamt an die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) zu stellen.
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Die '''Restitio in integrum''' unterliegt jedoch Bedingungen, schauen Sie sich dazu gerne den Link an:
  
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>> [https://wiki.legal-patent.com/index.php/Marken/I/Internationale_Marke Hier geht's zur Begriffserklärung]
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>> [https://wiki.legal-patent.com/index.php/Marken/R/Restitutio_in_integrum Restitutio_in_integrum]
 
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'''''Patentstreit: Ex Volkswagen-Manager fordert hunderte Millionen Euro''“'''
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'''Verjährungsbeginn der Ansprüche aus einer Diensterfindung'''
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Verjährungsbeginn der Ansprüche aus einer Diensterfindung: Erkenntnis oder fahrlässige Unkenntnis
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Der Verjährungsbeginn für Ansprüche zur Vergütung und zur Auskunft wird ausgelöst, wenn der Diensterfinder Kenntnis hat von seinem Anspruch oder die Erkenntnis grob fahrlässig versäumt hat. Was bedeutet das denn ganz konkret?
  
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Es könnte die höchste Summen sein, die ein Angestellter in Deutschland je von seinem Arbeitgeber verlangt hat: Ex-Manager Dr. Wolfgang Schreiber hat gegen den Wolfsburger Autobauer Patentklage eingereicht. Schreiber ist für zahlreiche Patenten (mit-)verantwortlich, wird als Erfinder genannt. Darunter auch beim Doppelkupplungsgetriebe, das inzwischen millionenfach in den Autos von Volkswagen eingebaut ist. Eine "angemessene Vergütung" habe er jedoch noch nie erhalten ...
 
  
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>> [https://info.legal-patent.com/de/patentrecht/patentstreit-ex-volkswagen-manager-fordert-mehrere-100-millionen-euro/ Die ganze Story lesen]
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>> [https://legal-patent.com/arbeitnehmererfindung/verjaehrungsbeginn-der-ansprueche-erkenntnis-grob-fahrlaessig-versaeumt/ Hier geht's zum kompletten Artikel]
 
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Aktuelle Version vom 2. Februar 2021, 14:38 Uhr

Willkommen im Lexikon zum Gewerblichen Rechtsschutz


Alle Begriffe zum Thema: Patente.jpg PATENTE Marken Logo.jpg MARKEN Designs.jpg DESIGNS Arbeitnehmererfindung.jpg ARBEITNEHMERERFINDUNG


Nachrichten aus unserem Blog

Verjährungsbeginn der Ansprüche aus einer Diensterfindung

Verjährungsbeginn der Ansprüche aus einer Diensterfindung: Erkenntnis oder fahrlässige Unkenntnis

Der Verjährungsbeginn für Ansprüche zur Vergütung und zur Auskunft wird ausgelöst, wenn der Diensterfinder Kenntnis hat von seinem Anspruch oder die Erkenntnis grob fahrlässig versäumt hat. Was bedeutet das denn ganz konkret?


>> Hier geht's zum kompletten Artikel

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