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<span style="white-space:nowrap;">[http://wiki.legal-patent.com/index.php/Arbeitnehmererfindung Alle Begriffe zum Thema '''ARBEITNEHMERERFINDUNG''']
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== Zufälliger Begriff ==
 
== Zufälliger Begriff ==
 
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'''''Internationale Marke'''''
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'''''Restitutio in integrum'''''
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Restitutio in integrum ist ein juristischer Begriff im Verfahrensrecht und beschreibt die Wiederherstellung des zuvor bestehenden Verfahrensstands.
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Die '''Restitio in integrum''' unterliegt jedoch Bedingungen, schauen Sie sich dazu gerne den Link an:
  
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Nach dem Madrider Markenabkommen und dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen ist es möglich, eine Marke in ein internationales Register eintragen zu lassen. ''Wichtig:'' Voraussetzung für eine internationale Registrierung ist das Vorhandensein einer bereits bestehenden Marke, der sog. [http://wiki.legal-patent.com/index.php/Marken/B/Basismarke Basismarke].
 
  
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Eine in Deutschland bereits registrierte kann nicht nur als Unionsmarke (also EU-weit), sondern auch Ausgangspunkt für eine international registrierte Marke (die sog. „IR-Marke“) sein. Die Anmeldung ist über das Deutsche Patent- und Markenamt an die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) zu stellen.
 
  
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>> [https://wiki.legal-patent.com/index.php/Marken/I/Internationale_Marke Hier geht's zur Begriffserklärung]
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>> [https://wiki.legal-patent.com/index.php/Marken/R/Restitutio_in_integrum Restitutio_in_integrum]
 
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'''''Was für ein Kindergarten: "Klex" und "Klax" im Markenstreit''“'''
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'''Verjährungsbeginn der Ansprüche aus einer Diensterfindung'''
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Verjährungsbeginn der Ansprüche aus einer Diensterfindung: Erkenntnis oder fahrlässige Unkenntnis
  
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Ein in Berlin ansässiger privater KITA-Betreiber, der sein Geschäft unter der Bezeichnung <strong><em>Klax</em></strong> betreibt, hat die KITA einer 5000-Einwohner-Gemeinde namens <strong><em>Klex</em></strong> wegen einer möglichen Markenverletzung abgemahnt und der Stadt untersagt, weiterhin als „Klex“ aufzutreten. <strong>„<em>Spinnen die?!</em>“</strong> fragen sich viele, doch es ist ein legitimes Beispiel für die Erhaltung seiner Markenrechte. Die ganze Story inklusive Kommentar unserer <a href="https://legal-patent.com/de/kanzlei/patentanwalt-rechtsanwalt-frankfurt/rechtsanwalt/angelika-hempel/" target="_blank">Rechtsanwältin Angelika Hempel</a> finden Sie in unserem Artikel.
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Der Verjährungsbeginn für Ansprüche zur Vergütung und zur Auskunft wird ausgelöst, wenn der Diensterfinder Kenntnis hat von seinem Anspruch oder die Erkenntnis grob fahrlässig versäumt hat. Was bedeutet das denn ganz konkret?
  
  
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>> [https://info.legal-patent.com/de/markenrecht/kindergarten-klex-und-klax-markenstreit/ Die ganze Story lesen]
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>> [https://legal-patent.com/arbeitnehmererfindung/verjaehrungsbeginn-der-ansprueche-erkenntnis-grob-fahrlaessig-versaeumt/ Hier geht's zum kompletten Artikel]
 
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Aktuelle Version vom 2. Februar 2021, 14:38 Uhr

Willkommen im Lexikon zum Gewerblichen Rechtsschutz


Alle Begriffe zum Thema: Patente.jpg PATENTE Marken Logo.jpg MARKEN Designs.jpg DESIGNS Arbeitnehmererfindung.jpg ARBEITNEHMERERFINDUNG


Nachrichten aus unserem Blog

Verjährungsbeginn der Ansprüche aus einer Diensterfindung

Verjährungsbeginn der Ansprüche aus einer Diensterfindung: Erkenntnis oder fahrlässige Unkenntnis

Der Verjährungsbeginn für Ansprüche zur Vergütung und zur Auskunft wird ausgelöst, wenn der Diensterfinder Kenntnis hat von seinem Anspruch oder die Erkenntnis grob fahrlässig versäumt hat. Was bedeutet das denn ganz konkret?


>> Hier geht's zum kompletten Artikel

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