Seniorität

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Seniorität.

Der Begriff Seniorität bedeutet die Inanspruchnahme des Zeitrangs einer nationalen Marke - bei Anmeldung einer europäischen Gemeinschaftsmarke. Voraussetzung ist, dass die ältere nationale Marke und die neuere EU-Marke den identischen Inhaber haben und für dieselben Waren und Dienstleistungen registriert sind.

Die Seniorität eröffnet im Rechtsbereich der europäischen Gemeinschaftsmarken eine interessante Möglichkeit, ältere nationale Marken in europäische Marken umzuwandeln, ohne dabei den Zeitrang und Priorität der etablierten Marke zu verlieren. Denn hier gilt das Anmeldedatum der nationalen Marke als in Anspruch genommener Zeitrang, nicht das Anmeldedatum der europäischen Gemeinschaftsmarke.