Patente/G/Global Patent Prosecution Highway (GPPH)

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Der Globale Patent Prosecution Highway (Abkürzung „GPPH“) ist ein multilaterales Pilotprojekt, das am 06.01.2014 startete und an dem sich alle nationalen und regionalen Patentämter beteiligen können.

Ziel ist es eine beschleunigte Bearbeitung von Patentanmeldungen durch den Austausch und die gegenseitige Nutzung von Arbeitsergebnissen zu erreichen. Die Ämter tauschen ihre Arbeits- und Rechercheergebnisse aus und können sie gegenseitig nutzen, ohne jedoch an das frühere Arbeitsergebnis gebunden zu sein. Dadurch wird das Patentprüfungsverfahren effizienter gestaltet und die Qualität der Prüfung gesteigert.

Das Pilotprojekt ähnelt dem EU-Gemeinschaftspatent, ist jedoch ein globales, also nicht nur in der EU, Projekt.

Ausführliche Informationen zum Global Patent Prosecution Highway (GPPH) finden Sie beim DPMA.


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