Patente/E/Erfinderische Tätigkeit: Unterschied zwischen den Versionen
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Version vom 27. Januar 2017, 16:25 Uhr
Die erfinderische Tätigkeit (auch „Erfindungshöhe“ genannt) ist eine der drei Grundvoraussetzung für Patentierung einer technischen Erfindung. In vielen übernationalen Patentämtern ist dies ebenfalls eine zwingende Voraussetzung für eine Patentanmeldung.
Eine Erfindung gilt als auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhend, wenn sie sich für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt (§ 4 PatG).
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