Marken/R/Restitutio in integrum: Unterschied zwischen den Versionen
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Die Restitio in integrum unterliegt zwei Bedingungen: | Die Restitio in integrum unterliegt zwei Bedingungen: |
Aktuelle Version vom 5. Februar 2019, 13:18 Uhr
Restitutio in integrum bedeutet wörtlich: Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (lat.)
Restitutio in integrum ist ein juristischer Begriff im Verfahrensrecht und beschreibt die Wiederherstellung des zuvor bestehenden Verfahrensstands.
Die Restitio in integrum unterliegt zwei Bedingungen:
1. Die sich darauf berufende Partei muss mit gebotener Sorgfalt gehandelt haben und
2. die unmittelbare Folge der Handlungsfähigkeit dieser Partei war der Verlust eines Rechts oder eines Rechtsmittels.