Marken/G/Geruchsmarke: Unterschied zwischen den Versionen
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Diese kuriose Marke gibt es wirklich - es gelang jedoch '''bisher nur ein einziges Mal einen Geruch als Geruchsmarke schützen zu lassen'''. Die im Jahre 1996 angemeldete [https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/registerhabm?AKZ=000428870 Geruchsmarke 000428870] gewährte '''Schutz auf den Geruch von frisch gemähtem Gras'''. | Diese kuriose Marke gibt es wirklich - es gelang jedoch '''bisher nur ein einziges Mal einen Geruch als Geruchsmarke schützen zu lassen'''. Die im Jahre 1996 angemeldete [https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/registerhabm?AKZ=000428870 Geruchsmarke 000428870] gewährte '''Schutz auf den Geruch von frisch gemähtem Gras'''. | ||
Die angemeldete Geruchsmarke "''besteht aus dem Duft von frisch gemähtem Gras, aufgetragen auf das Produkt''". Sie wurde vom Anmelder, einer niederländischen Firma, in die '''Nizza-Klasse 28, "Tennisbälle"''', eingetragen. | Die angemeldete Geruchsmarke "''besteht aus dem Duft von frisch gemähtem Gras, aufgetragen auf das Produkt''". Sie wurde vom Anmelder, einer niederländischen Firma, in die '''Nizza-Klasse 28, "Tennisbälle"''', eingetragen. | ||
| − | + | Der Markenschutz ist inzwischen aufgrund von Nichtzahlung der Gebühren erloschen. | |
Bei dieser Markenanmeldung wurden sogar grafische Darstellungsformen und Beschreibungen eingereicht. Objektive Größen, wie z.B. Länge, Breite und Form einer Bildmarke lassen sich nicht auf Geruchsmarken übertragen. Proben des Geruchs sind auf Grund ihrer schnellen Verflüchtigung nicht beständig genug. Auch chemische Formeln genügen, laut Europäischem Gerichtshof, NICHT diesen Standards. | Bei dieser Markenanmeldung wurden sogar grafische Darstellungsformen und Beschreibungen eingereicht. Objektive Größen, wie z.B. Länge, Breite und Form einer Bildmarke lassen sich nicht auf Geruchsmarken übertragen. Proben des Geruchs sind auf Grund ihrer schnellen Verflüchtigung nicht beständig genug. Auch chemische Formeln genügen, laut Europäischem Gerichtshof, NICHT diesen Standards. | ||
Aktuelle Version vom 1. Februar 2017, 13:00 Uhr
Diese kuriose Marke gibt es wirklich - es gelang jedoch bisher nur ein einziges Mal einen Geruch als Geruchsmarke schützen zu lassen. Die im Jahre 1996 angemeldete Geruchsmarke 000428870 gewährte Schutz auf den Geruch von frisch gemähtem Gras. Die angemeldete Geruchsmarke "besteht aus dem Duft von frisch gemähtem Gras, aufgetragen auf das Produkt". Sie wurde vom Anmelder, einer niederländischen Firma, in die Nizza-Klasse 28, "Tennisbälle", eingetragen. Der Markenschutz ist inzwischen aufgrund von Nichtzahlung der Gebühren erloschen.
Bei dieser Markenanmeldung wurden sogar grafische Darstellungsformen und Beschreibungen eingereicht. Objektive Größen, wie z.B. Länge, Breite und Form einer Bildmarke lassen sich nicht auf Geruchsmarken übertragen. Proben des Geruchs sind auf Grund ihrer schnellen Verflüchtigung nicht beständig genug. Auch chemische Formeln genügen, laut Europäischem Gerichtshof, NICHT diesen Standards.
Beispiele für weitere (gescheiterte) Geruchsmarken-Anmeldungen:
- Einem auf Amber und Holznoten basierender Duft mit einer Basisnote von Virginiatabak und einer Kopfnote von Mazis
- Duft reifer Erdbeeren
- Zitronenduft, mit dem die Waren des Antragstellers versehen werden
- Geruch von Vanille
- Geschmack einer Orange, die auf Produkte aufgetragen wird
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