Marken/A/Absolute Schutzhindernisse

Das DPMA prüft im Eintragungsverfahren lediglich die Eintragungsfähigkeit der Marke. Dabei wird geschaut, ob die Marke generell die notwendige Markenfähigkeit besitzt und die sogenannten "absoluten Schutzhindernisse" nicht verletzt.

Absolute Schutzhindernisse sind:

• fehlende Unterscheidungskraft
• für die allgemeine Benutzung freizuhaltende beschreibende Angaben (Freihaltebedürnfis)
• ersichtliche Irreführungsgefahr
• in der Marke enthaltenes Hoheitszeichen (wie in diesem Fall zu sehen)
• Verstoß gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung

Weiterführende Infos

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