Hauptseite: Unterschied zwischen den Versionen

Version vom 5. Februar 2019, 13:22 Uhr

Willkommen im Lexikon zum Gewerblichen Rechtsschutz Alle Begriffe zum Thema: PATENTE MARKEN DESIGNS ARBEITNEHMERERFINDUNG
Zufälliger Begriff Widerspruchsverfahren im Markenrecht Im Markenrecht kann ein Widerspruchsverfahren eröffnet werden, wenn eine Marke eingetragen wurde, die gegen die Rechte einer anderen verstößt. >> Hier geht's zur vollständigen Begriffserklärung	Nachrichten aus unserem Blog ' Unterscheidungskraft 3D Marke: Bullerjan gewinnt vor dem EuGH. In Frage gestellt war die ofenähnliche 3 D Marke selbst, aber auch, dass Bullerjan die Marke zusammen mit dem Firmennamen genutzt hatte: >> Hier geht's zum kompletten Artikel

@@ Zeile 51: / Zeile 51: @@
 ''''''
-Eine Erfindung gilt als Betriebsgeheimnis – ist sie dann wertlos? Denn eine Diensterfindung, die unter Geheimhaltung fällt, kann ein Arbeitgeber berechtigt von einer Patentanmeldung ausschließen. Dennoch kann der Diensterfinder einen Vergütungsanspruch haben.
+Unterscheidungskraft 3D Marke: Bullerjan gewinnt vor dem EuGH.
+In Frage gestellt war die ofenähnliche 3 D Marke selbst, aber auch, dass Bullerjan die Marke zusammen mit dem Firmennamen genutzt hatte:
->> [https://info.legal-patent.com/arbeitnehmererfindung/arbeitnehmererfindung-ist-betriebsgeheimnis-ist-sie-wertlos/ Hier geht's zum kompletten Artikel]
+>> [https://info.legal-patent.com/markenrecht/unterscheidungskraft-3d-marke-bullerjan-gewinnt-vor-dem-eugh/ Hier geht's zum kompletten Artikel]
 </div>
 </div>
 </div>