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== Zufälliger Begriff ==
 
== Zufälliger Begriff ==
 
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'''''Weltweites Patent'''''
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'''''Lizenzbereitschaft im Patentrecht'''''
  
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Wenn Sie Ihre Erfindung auch in anderen Ländern schützen lassen wollen, stehen Ihnen dazu verschiedene Möglichkeiten offen: Das Europäische Patentamt führt ein eigenständiges Europäisches Patenterteilungsverfahren durch. Grundlage hierfür ist das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) und die internationale Anmeldung nach dem Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT).
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Im Patentrecht stellt die Lizenzbereitschaft eine Erklärung des Anmelders oder Inhabers eines Patents gegenüber dem Patentamt dar, jedermann die Benutzung der Erfindung gegen eine angemessene Vergütung zu gestatten.
  
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>> [https://wiki.legal-patent.com/index.php/Patente/W/Weltweites_Patent Hier geht's zur vollständigen Begriffserklärung]
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>> [https://wiki.legal-patent.com/index.php/Patente/L/Lizenzbereitschaft]
 
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'''Einspruchsverfahren gegen Patent: Widerrechtlicher Entnehmer und Alternativformen'''
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'''Unterscheidungskraft 3D Marke'''
  
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Auch der Arbeitgeber selbst kann ein sogenannter widerrechtlicher Entnehmer im Erfinderrecht sein, wenn er die schriftliche Inanspruchnahme der Diensterfindung seinem Arbeitnehmer und Erfinder gegenüber versäumt. Dies ist ebenso wichtig für Einspruchsverfahren gegen Patentrechte wie die Betrachtung von Alternativformen und Erweiterungen der Patentschrift.
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Unterscheidungskraft 3D Marke: Bullerjan gewinnt vor dem EuGH.  
  
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In Frage gestellt war die ofenähnliche 3 D Marke selbst, aber auch, dass Bullerjan die Marke zusammen mit dem Firmennamen genutzt hatte:
  
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>> [https://info.legal-patent.com/de/arbeitnehmererfindung/einspruchsverfahren-gegen-patent-2-widerrechtlicher-entnehmer-und-alternativformen/ Hier geht's zum kompletten Artikel]
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>> [https://info.legal-patent.com/markenrecht/unterscheidungskraft-3d-marke-bullerjan-gewinnt-vor-dem-eugh/ Hier geht's zum kompletten Artikel]
 
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Version vom 5. Februar 2019, 13:26 Uhr

Willkommen im Lexikon zum Gewerblichen Rechtsschutz


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Nachrichten aus unserem Blog

Unterscheidungskraft 3D Marke

Unterscheidungskraft 3D Marke: Bullerjan gewinnt vor dem EuGH.

In Frage gestellt war die ofenähnliche 3 D Marke selbst, aber auch, dass Bullerjan die Marke zusammen mit dem Firmennamen genutzt hatte:


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