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== Zufälliger Begriff ==
 
== Zufälliger Begriff ==
 
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'''''Schutzhindernisse'''''
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'''''Lizenzbereitschaft im Patentrecht'''''
  
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In Art. 7 GMVO sind die absoluten Schutzhindernissen geregelt. Sie berücksichtigen den Schutz der Interessen der Allgemeinheit. Der Schutz der Rechte einzelner ist über die relativen Schutzhindernisse des Art. 8 GMVO abgedeckt. Letztere können im Rahmen eines Widerspruchs oder im Verletzungsverfahren geltend gemacht werden. Wenn hingegen absolute Schutzhindernisse bestehen, wird die Eintragung der Marke durch das Amt untersagt.
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Im Patentrecht stellt die Lizenzbereitschaft eine Erklärung des Anmelders oder Inhabers eines Patents gegenüber dem Patentamt dar, jedermann die Benutzung der Erfindung gegen eine angemessene Vergütung zu gestatten.
  
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>> [https://wiki.legal-patent.com/index.php/Marken/S/Schutzhindernisse Hier geht's zur vollständigen Begriffserklärung]
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>> [https://wiki.legal-patent.com/index.php/Patente/L/Lizenzbereitschaft]
 
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'''Apple angeklagt im Markenrechtstreit um Animoji'''
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'''Unterscheidungskraft 3D Marke'''
  
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Apple gab im neuen iPhone X den 3-D animierten Charakteren im Emoji Stil den Namen Animoji. Doch der Name ist geschützt und lief sogar als App Name im Apple Store.
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Unterscheidungskraft 3D Marke: Bullerjan gewinnt vor dem EuGH.  
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Spannender Fall, denn morgen ist Verkaufsstart für das iPhone X.  
 
  
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In Frage gestellt war die ofenähnliche 3 D Marke selbst, aber auch, dass Bullerjan die Marke zusammen mit dem Firmennamen genutzt hatte:
  
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>> [https://info.legal-patent.com/de/markenrecht/apple-angeklagt-im-markenrechtstreit-um-animoji/ Hier geht's zum kompletten Artikel]
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>> [https://info.legal-patent.com/markenrecht/unterscheidungskraft-3d-marke-bullerjan-gewinnt-vor-dem-eugh/ Hier geht's zum kompletten Artikel]
 
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Version vom 5. Februar 2019, 13:26 Uhr

Willkommen im Lexikon zum Gewerblichen Rechtsschutz


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Nachrichten aus unserem Blog

Unterscheidungskraft 3D Marke

Unterscheidungskraft 3D Marke: Bullerjan gewinnt vor dem EuGH.

In Frage gestellt war die ofenähnliche 3 D Marke selbst, aber auch, dass Bullerjan die Marke zusammen mit dem Firmennamen genutzt hatte:


>> Hier geht's zum kompletten Artikel

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