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== Zufälliger Begriff ==
 
== Zufälliger Begriff ==
 
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'''''Wort-Bildmarke'''''
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'''''Lizenzbereitschaft im Patentrecht'''''
  
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Diese Marke ist vor allem für jeden geeignet, der sein Wortzeichen in einer besonderen Schreibweise, einer speziellen Anordnung der Schrift oder mit einer individuellen Gestaltung der Schrift (bspw. Einer ganz spezifischen Farbe) schützen lassen möchte.
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Im Patentrecht stellt die Lizenzbereitschaft eine Erklärung des Anmelders oder Inhabers eines Patents gegenüber dem Patentamt dar, jedermann die Benutzung der Erfindung gegen eine angemessene Vergütung zu gestatten.
  
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Sie besteht immer aus einer Kombination aus Text (Wort) und Grafik (Bild), deswegen darf sie nicht mit einer handelsüblichen Schreibmaschine darstellbar sein – sonst gilt sie als Wortmarke. Meistens werden Logos als Wort-Bildmarke geschützt. Bekannte Beispiele: Die Logos von ebay, Google oder Volkswagen.
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>> [https://wiki.legal-patent.com/index.php/Patente/L/Lizenzbereitschaft]
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>> [https://wiki.legal-patent.com/index.php/Marken/W/Wort-Bildmarke Hier geht's zur vollständigen Begriffserklärung]
 
 
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'''''Tanz auf der Rasierklinge: Gillette gewinnt Patentstreit gegen Wilkinson'''
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'''Unterscheidungskraft 3D Marke'''
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Unterscheidungskraft 3D Marke: Bullerjan gewinnt vor dem EuGH.
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In Frage gestellt war die ofenähnliche 3 D Marke selbst, aber auch, dass Bullerjan die Marke zusammen mit dem Firmennamen genutzt hatte:
  
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Gillette Deutschland hat in einem Eilverfahren im Rahmen eines Patentstreits mit Wilkinson vor dem LG Düsseldorf gewonnen. Unsere Rechtsanwältin Angelika Hempel kommentierte zusätzlich den Fall auf n-tv!
 
  
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>> [https://info.legal-patent.com/de/patentrecht/lg-duesseldorf-gillette-gewinnt-patentstreit-gegen-wilkinson/ Hier geht's zum kompletten Artikel]
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>> [https://info.legal-patent.com/markenrecht/unterscheidungskraft-3d-marke-bullerjan-gewinnt-vor-dem-eugh/ Hier geht's zum kompletten Artikel]
 
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Version vom 5. Februar 2019, 13:26 Uhr

Willkommen im Lexikon zum Gewerblichen Rechtsschutz


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Nachrichten aus unserem Blog

Unterscheidungskraft 3D Marke

Unterscheidungskraft 3D Marke: Bullerjan gewinnt vor dem EuGH.

In Frage gestellt war die ofenähnliche 3 D Marke selbst, aber auch, dass Bullerjan die Marke zusammen mit dem Firmennamen genutzt hatte:


>> Hier geht's zum kompletten Artikel

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