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<span style="white-space:nowrap;">[http://wiki.legal-patent.com/index.php/Patente Alle Begriffe zum Thema '''PATENTE''']
 
 
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<span style="white-space:nowrap;">[http://wiki.legal-patent.com/index.php/Marken Alle Begriffe zum Thema '''MARKEN''']
 
 
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<span style="white-space:nowrap;">[http://wiki.legal-patent.com/index.php/Arbeitnehmererfindung Alle Begriffe zum Thema '''ARBEITNEHMERERFINDUNG''']
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Alle Begriffe zum Thema: [[File:Patente.jpg]] [http://wiki.legal-patent.com/index.php/Patente '''PATENTE''']
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== Zufälliger Begriff ==
 
== Zufälliger Begriff ==
 
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'''''Unionsmarke'''''
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'''''Widerspruchsverfahren im Markenrecht'''''
 
 
Die Unionsmarke ist eine eingetragene Marke, die nicht nur nationalen Schutz bietet, sondern im gesamten EU-Raum. Bis zum 23. März 2016 hieß sie Gemeinschaftsmarke, beide Begriffe stehen jedoch für dasselbe.
 
  
Der offensichtliche Vorteil einer Unionsmarke(nanmeldung) ist, dass hier auf einen Schlag die Marke in 28 Staaten geschützt ist. Die Unionsmarke ersetzt dadurch den Aufwand, seine Marke in jedes der 28 Staaten anmelden zu müssen. Das ist nicht nur zeit-, sondern auch kostensparender.
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Im Markenrecht kann ein Widerspruchsverfahren eröffnet werden, wenn eine Marke eingetragen wurde, die gegen die Rechte einer anderen verstößt.
  
>> [https://wiki.legal-patent.com/index.php/Marken/U/Unionsmarke Hier geht's zur vollständigen Begriffserklärung]
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>> [https://wiki.legal-patent.com/index.php/Marken/W/Widerspruchsverfahren Hier geht's zur vollständigen Begriffserklärung]
 
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'''''Was ist eigentlich eine Arbeitnehmererfindung bzw. Diensterfindung?'''
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Eine Erfindung gilt als Betriebsgeheimnis – ist sie dann wertlos? Denn eine Diensterfindung, die unter Geheimhaltung fällt, kann ein Arbeitgeber berechtigt von einer Patentanmeldung ausschließen. Dennoch kann der Diensterfinder einen Vergütungsanspruch haben.
  
Ein Arbeitnehmer der während seiner Arbeitszeit eine Erfindung macht, hat eine sog. Arbeitnehmererfindung bzw. Diensterfindung gemacht. Wermutstropfen: Eine Erfindung, die während der Arbeitszeit in der Firma entsteht, gehört erstmal dem Arbeitgeber. Doch der AN hat Anspruch auf eine Gegenleistung dafür, dass der Arbeitgeber die Erfindung für sich nutzen kann. Mit unserem Artikel geben wir Ihnen einen genauen Überblick über alle wichtigen Basics, die Sie wissen müssen.
 
  
>> [https://info.legal-patent.com/de/arbeitnehmererfindung/was-ist-eine-arbeitnehmererfindung-diensterfindung/ Hier erfahren Sie alles Wissenswerte]
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>> [https://info.legal-patent.com/arbeitnehmererfindung/arbeitnehmererfindung-ist-betriebsgeheimnis-ist-sie-wertlos/ Hier geht's zum kompletten Artikel]
 
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Version vom 3. September 2018, 13:02 Uhr

Willkommen im Lexikon zum Gewerblichen Rechtsschutz


Alle Begriffe zum Thema: Patente.jpg PATENTE Marken Logo.jpg MARKEN Designs.jpg DESIGNS Arbeitnehmererfindung.jpg ARBEITNEHMERERFINDUNG


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Eine Erfindung gilt als Betriebsgeheimnis – ist sie dann wertlos? Denn eine Diensterfindung, die unter Geheimhaltung fällt, kann ein Arbeitgeber berechtigt von einer Patentanmeldung ausschließen. Dennoch kann der Diensterfinder einen Vergütungsanspruch haben.


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