Hauptseite: Unterschied zwischen den Versionen

Aus Das Lexikon zum Gewerblichen Rechtsschutz | Legal-Patent.com
Wechseln zu: Navigation, Suche
(→‎Nachrichten aus unserem Blog)
(→‎Nachrichten aus unserem Blog)
(47 dazwischenliegende Versionen desselben Benutzers werden nicht angezeigt)
Zeile 9: Zeile 9:
 
<div class="inhalt" style="text-align:center;">
 
<div class="inhalt" style="text-align:center;">
  
−
<div class="portale" style="text-align:center;">
 
−
<span style="white-space:nowrap;">[http://wiki.legal-patent.com/index.php/Patente Alle Begriffe zum Thema '''PATENTE''']
 
−
 
−
<div class="portale" style="text-align:center;">
 
−
<span style="white-space:nowrap;">[http://wiki.legal-patent.com/index.php/Marken Alle Begriffe zum Thema '''MARKEN''']
 
  
 
<div class="portale" style="text-align:center;">
 
<div class="portale" style="text-align:center;">
−
<span style="white-space:nowrap;">[http://wiki.legal-patent.com/index.php/Designs Alle Begriffe zum Thema '''DESIGNS''']
+
<span style="white-space:nowrap; margin-right: 15px;">
−
 
+
Alle Begriffe zum Thema: [[File:Patente.jpg]] [http://wiki.legal-patent.com/index.php/Patente '''PATENTE''']
−
<div class="portale" style="text-align:center;">
+
</span>
−
<span style="white-space:nowrap;">[http://wiki.legal-patent.com/index.php/Arbeitnehmererfindung Alle Begriffe zum Thema '''ARBEITNEHMERERFINDUNG''']
+
<span style="white-space:nowrap; margin-right: 15px;">
−
 
+
[[File:Marken_Logo.jpg]] [http://wiki.legal-patent.com/index.php/Marken '''MARKEN''']
 +
</span>
 +
<span style="white-space:nowrap; margin-right: 15px;">
 +
[[File:Designs.jpg]] [http://wiki.legal-patent.com/index.php/Designs '''DESIGNS''']
 +
</span>
 +
<span style="white-space:nowrap; margin-right: 15px;">
 +
[[File:Arbeitnehmererfindung.jpg]] [http://wiki.legal-patent.com/index.php/Arbeitnehmererfindung '''ARBEITNEHMERERFINDUNG''']
 +
</span>
 +
<p>
 
|-
 
|-
 
| style="padding:0; vertical-align:top; width:50%;" |
 
| style="padding:0; vertical-align:top; width:50%;" |
Zeile 29: Zeile 32:
 
== Zufälliger Begriff ==
 
== Zufälliger Begriff ==
 
<div class="inhalt" id="mf-tfa" title="Zufälliger Begriff">
 
<div class="inhalt" id="mf-tfa" title="Zufälliger Begriff">
−
'''''Internationale Marke'''''
+
'''''Widerspruchsverfahren im Markenrecht'''''
−
 
 
−
Nach dem Madrider Markenabkommen und dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen ist es möglich, eine Marke in ein internationales Register eintragen zu lassen. ''Wichtig:'' Voraussetzung für eine internationale Registrierung ist das Vorhandensein einer bereits bestehenden Marke, der sog. [http://wiki.legal-patent.com/index.php/Marken/B/Basismarke Basismarke].
 
  
−
Eine in Deutschland bereits registrierte kann nicht nur als Unionsmarke (also EU-weit), sondern auch Ausgangspunkt für eine international registrierte Marke (die sog. „IR-Marke“) sein. Die Anmeldung ist über das Deutsche Patent- und Markenamt an die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) zu stellen.  
+
Im Markenrecht kann ein Widerspruchsverfahren eröffnet werden, wenn eine Marke eingetragen wurde, die gegen die Rechte einer anderen verstößt.
  
−
>> [https://wiki.legal-patent.com/index.php/Marken/I/Internationale_Marke Hier geht's zur Begriffserklärung]
+
>> [https://wiki.legal-patent.com/index.php/Marken/W/Widerspruchsverfahren Hier geht's zur vollständigen Begriffserklärung]
 
</div>
 
</div>
 
</div>
 
</div>
Zeile 48: Zeile 49:
 
<div class="inhalt" id="mf-itn" title="In den Nachrichten">
 
<div class="inhalt" id="mf-itn" title="In den Nachrichten">
 
<div class="mehr">
 
<div class="mehr">
−
'''''Was für ein Kindergarten: "Klex" und "Klax" im Markenstreit''“'''
+
''''''
  
−
Ein in Berlin ansässiger privater KITA-Betreiber, der sein Geschäft unter der Bezeichnung <strong><em>Klax</em></strong> betreibt, hat die KITA einer 5000-Einwohner-Gemeinde namens <strong><em>Klex</em></strong> wegen einer möglichen Markenverletzung abgemahnt und der Stadt untersagt, weiterhin als „Klex“ aufzutreten. <strong>„<em>Spinnen die?!</em>“</strong> fragen sich viele, doch es ist ein legitimes Beispiel für die Erhaltung seiner Markenrechte. Die ganze Story inklusive Kommentar unserer Rechtsanwältin [https://legal-patent.com/de/kanzlei/patentanwalt-rechtsanwalt-frankfurt/rechtsanwalt/angelika-hempel/ Angelika Hempel] finden Sie in unserem Artikel.
+
Eine Erfindung gilt als Betriebsgeheimnis – ist sie dann wertlos? Denn eine Diensterfindung, die unter Geheimhaltung fällt, kann ein Arbeitgeber berechtigt von einer Patentanmeldung ausschließen. Dennoch kann der Diensterfinder einen Vergütungsanspruch haben.
  
  
−
>> [https://info.legal-patent.com/de/markenrecht/kindergarten-klex-und-klax-markenstreit/ Die ganze Story lesen]
+
>> [https://info.legal-patent.com/arbeitnehmererfindung/arbeitnehmererfindung-ist-betriebsgeheimnis-ist-sie-wertlos/ Hier geht's zum kompletten Artikel]
 
</div>
 
</div>
 
</div>
 
</div>
 
</div>
 
</div>

Version vom 3. September 2018, 14:02 Uhr

Willkommen im Lexikon zum Gewerblichen Rechtsschutz


Alle Begriffe zum Thema: Patente.jpg PATENTE Marken Logo.jpg MARKEN Designs.jpg DESIGNS Arbeitnehmererfindung.jpg ARBEITNEHMERERFINDUNG


Nachrichten aus unserem Blog

'

Eine Erfindung gilt als Betriebsgeheimnis – ist sie dann wertlos? Denn eine Diensterfindung, die unter Geheimhaltung fällt, kann ein Arbeitgeber berechtigt von einer Patentanmeldung ausschließen. Dennoch kann der Diensterfinder einen Vergütungsanspruch haben.


>> Hier geht's zum kompletten Artikel

Abgerufen von „https://wiki.legal-patent.com/index.php?title=Hauptseite&oldid=715“