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'''EU-Herkunftsbezeichnung: Dresdner Christstollen auch international geschützt?'''
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'''Einspruchsverfahren gegen Patent: Widerrechtlicher Entnehmer und Alternativformen'''
  
Dresdner Christstollen und Aachener Printen finden sich ein einer Herkunftsbezeichnung wie französischer Gruyère, dänischer Esrom, englische Cornish Pasty und italienischer Aceto Balsamico - und sogar wie Frankfurter Grüne Soße. Welchen Schutzstatus diese Produkte haben und welche Unterschiede es bei den EU-Herkunftsbezeichnungen zu beachten gibt, fasst unsere Übersicht zusammen.
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Auch der Arbeitgeber selbst kann ein sogenannter widerrechtlicher Entnehmer im Erfinderrecht sein, wenn er die schriftliche Inanspruchnahme der Diensterfindung seinem Arbeitnehmer und Erfinder gegenüber versäumt. Dies ist ebenso wichtig für Einspruchsverfahren gegen Patentrechte wie die Betrachtung von Alternativformen und Erweiterungen der Patentschrift.
  
  
>> [https://info.legal-patent.com/de/news-zum-geistigen-eigentum/eu-herkunftsbezeichnung-dresdner-christstollen-auch-international-geschuetzt/ Hier geht's zum kompletten Artikel]
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>> [https://info.legal-patent.com/de/arbeitnehmererfindung/einspruchsverfahren-gegen-patent-2-widerrechtlicher-entnehmer-und-alternativformen/ Hier geht's zum kompletten Artikel]
 
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Version vom 17. April 2018, 11:01 Uhr

Willkommen im Lexikon zum Gewerblichen Rechtsschutz


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Nachrichten aus unserem Blog

Einspruchsverfahren gegen Patent: Widerrechtlicher Entnehmer und Alternativformen

Auch der Arbeitgeber selbst kann ein sogenannter widerrechtlicher Entnehmer im Erfinderrecht sein, wenn er die schriftliche Inanspruchnahme der Diensterfindung seinem Arbeitnehmer und Erfinder gegenüber versäumt. Dies ist ebenso wichtig für Einspruchsverfahren gegen Patentrechte wie die Betrachtung von Alternativformen und Erweiterungen der Patentschrift.


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