Designs/S/(absolute) Sperrwirkung

Aus Das Lexikon zum Gewerblichen Rechtsschutz | Legal-Patent.com
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Das eingetragene Design ist ein Recht mit absoluter Sperrwirkung. Dadurch können Sie Dritten die Verwendung Ihres Designs, sofern nicht vorher die Genehmigung eingeholt wurde, untersagen.

Wurde keine Genehmigung eingeholt, kann der Rechtsinhaber u.a. Ansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz geltend machen.


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