Designs/F/Farbig oder schwarz/weiß: Unterschied zwischen den Versionen

Aus Das Lexikon zum Gewerblichen Rechtsschutz | Legal-Patent.com
Wechseln zu: Navigation, Suche
(Die Seite wurde neu angelegt: „„Soll ich meine Designanmeldung in Farbe oder in schwarz/weiß vornehmen?“ Diese Frage stellen sich viele Designanmelder im Voraus. Wir können Ihnen nur s…“)
 
 
Zeile 7: Zeile 7:
 
'''Weiterführende Infos'''
 
'''Weiterführende Infos'''
  
* [http://wiki.legal-patent.com/index.php/Marken Übersicht über alle "Marken"-Begriffe]
+
* [http://wiki.legal-patent.com/index.php/Designs Übersicht über alle "Design"-Begriffe]
  
 
* [https://info.legal-patent.com/de/ Aktuelle Neuigkeiten, zahlreiche Tipps und Rechtskommentare finden Sie hier]
 
* [https://info.legal-patent.com/de/ Aktuelle Neuigkeiten, zahlreiche Tipps und Rechtskommentare finden Sie hier]
  
 
* [https://info.legal-patent.com/de/rueckruf-anfordern/ Nicht verzagen, Anwalt fragen! Wir helfen Ihnen weiter - jetzt kostenlosen und unverbindlichen Rückruf vereinbaren]
 
* [https://info.legal-patent.com/de/rueckruf-anfordern/ Nicht verzagen, Anwalt fragen! Wir helfen Ihnen weiter - jetzt kostenlosen und unverbindlichen Rückruf vereinbaren]

Aktuelle Version vom 31. Januar 2017, 18:35 Uhr

„Soll ich meine Designanmeldung in Farbe oder in schwarz/weiß vornehmen?“ Diese Frage stellen sich viele Designanmelder im Voraus. Wir können Ihnen nur schwerstens anraten Ihre Anmeldung in schwarz/weiß einzureichen.

Grund: Ein in schwarz/weiß eingetragenes Design gewährt Schutz in allen Farben. Ein Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) vom 24. März 2011 bestätigte diese Ansicht. Sollten Sie sich sicher sein, dass Sie Ihr Design künftig nur in einer speziellen Farbe/Farbkombination schützen möchten, können Sie das natürlich tun. Wir raten Ihnen jedoch zu einer schwarz/weiß-Anmeldung, da Sie sich dadurch nicht festlegen, denn wer weiß, wie sich Ihr Produkt (farblich) noch entwickelt!?


Weiterführende Infos