Designs

Aus Das Lexikon zum Gewerblichen Rechtsschutz | Legal-Patent.com
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Herzlich Willkommen in der Rubrik "Designs"

Ein Design ist eine bestimmte ästhetische zwei- oder dreidimensionale Erscheinungsform (Gestalt, Farbe, Form, Kontur) eines Gegenstandes. Durch den Schutz dieses Designs als geistiges Eigentum erlangt der Inhaber das alleinige Recht diese Form gewerblich zu nutzen.

Als Erzeugnisse gelten hierbei nicht nur industrielle oder handwerkliche Gegenstände selbst, sondern auch Verpackungen, Ausstattungen, grafische Symbole oder typografische Schriftzeichen.

Ebenso wie für alle gewerblichen Schutzurechte ist auch beim Design die Neuheit Bedingung für den Schutzerwerb als auch eine gegebene Eigenart.


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