Patente/P/Perpetuum mobile

Aus Das Lexikon zum Gewerblichen Rechtsschutz | Legal-Patent.com
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Eine Grundvoraussetzung für die Anmeldung eines Patents ist die gewerbliche Anwendbarkeit und Verwertung. Ideen, die nicht realisierbar sind, dürfen auch nicht patentiert werden. Daher ist es nicht erlaubt ein Perpetuum mobile zu patentieren.

Perpetuum mobile ist ein Objekt oder eine Maschine, die mehr Arbeit leistet als Energie in sie hereingesteckt werden muss. Als Beispiel sei eine Konstruktion aufgeführt, die ewig in Bewegung bleibt und dabei Arbeit verrichtet.


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