Patente/N/Neuheitsschonfrist

Aus Das Lexikon zum Gewerblichen Rechtsschutz | Legal-Patent.com
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Als Neuheitsschonfrist bezeichnet man im gewerblichen Rechtsschutz den Zeitraum, in dem eine Patent-, Gebrauchsmuster- oder Designanmeldung noch die Anforderung der Neuheit erfüllt, obwohl der jeweilige Schutzgegenstand bereits der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde. (Zitat Wikipedia)


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